1. Geltung von allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

Soweit nicht ausdrücklich Gegenteiliges vereinbart wurde, gelten unsere, dem Vertragspartner bekannt gegebenen AGB.

Unser Vertragspartner stimmt zu, dass im Falle der Verwendung von AGB durch ihn im Zweifel von unseren Bedingungen auszugehen ist, auch wenn die Bedingungen des Vertragspartners unwidersprochen bleiben.

Vertragserfüllungshandlungen unsererseits gelten insofern nicht als Zustimmung zu von unseren Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen. Verbleiben bei der Vertragsauslegung dennoch Unklarheiten, so sind diese in der Weise auszuräumen, dass jene Inhalte als vereinbart gelten, die üblicherweise in vergleichbaren Fällen vereinbart werden.

Die umseitigen Vertragsbedingungen werden mit Ihrer Anfrage Bestandteil einer eventuell zustande kommenden Bestellung.

„Die Vertragssprache ist Deutsch.“

2. Angebot

Die Präsentation der Waren auf unserer Webseite stellt kein bindendes Angebot im Rechtssinn dar. Es handelt sich dabei um die bloße Aufforderung an den Kunden, ein Angebot zu stellen.

Unsere Angebote sind freibleibend. Die Anfrage des Kunden stellt lediglich ein Aufforderung zur Kontaktaufnahme dar. Ein Vertrag kommt erst nach telefonischer oder schriftlicher Konversation und späterer Angebotslegung und darauf folgender Rechnungslegung zustande.

Wenn die Kontaktanfrage bei uns eingelangt ist, wird der Kunde über die von ihm bekannt gegebene E-Mail-Adresse oder Telefonnummer vom Eingang seiner Anfrage verständigt. Diese Verständigung stellt unsererseits noch keine Annahme der Anfrage des Kunden dar.

3. Geheimhaltung

Kostenvoranschläge und sonstige Unterlagen bleiben unser geistiges Eigentum. Jede Verwendung, insbesondere die Weitergabe, Vervielfältigung, Veröffentlichung und Zurverfügungstellung einschließlich des auch nur auszugsweisen Kopierens, bedarf unserer ausdrücklichen Zustimmung.

Unser Vertragspartner verpflichtet sich im Übrigen zur Geheimhaltung des ihm aus der Geschäftsbeziehung zugegangenen Wissens, speziell gewährten Rabatten, Dritten gegenüber.

4. Preis (Kaufpreis)

Wir sind berechtigt, die von uns zu erbringende Werkleistung mangels anderer Vereinbarung nach dem tatsächlichen Anfall und dem uns daraus entstandenen Aufwand in Rechnung zu stellen.

Diese Rechnungen sind binnen 14 Tagen ab Rechnungseingang zu bezahlen.

Wird gegen unsere Rechnung binnen zwei Wochen kein begründeter Einspruch schriftlich erhoben, gilt sie jedenfalls als genehmigt.

Wir sind ausdrücklich berechtigt, auch Teilabrechnungen vorzunehmen, sofern die Leistung in Teilen erbracht wird.

Alle Preise sind Gesamtpreise. Sie verstehen sich inklusive aller Steuern einschließlich Umsatzsteuer und Abgaben aber ohne Versandkosten. Sie beinhalten weiters nicht die Kosten für Zustellung, Montage oder Aufstellung. Versandkosten werden aufgrund unserer Waren bei jeder Bestellung einzeln berechnet.

Bei einer Lieferung in ein Nicht-EWR-Land hat der Verbraucher alle Im- und Exportspesen inklusive allfälliger Zölle, Gebühren und Abgaben zu tragen.

5. Zahlungsbedingungen (Zahlungsarten, Fälligkeit, Teilzahlung, Skonto)

Wir akzeptieren folgende Zahlungsarten: Überweisung und Bar bei Abholung (bis maximal EUR 9999,-) Zahlungen über EUR 9.999,- werden lediglich per Überweisung akzeptiert.

Der Käufer verpflichtet sich nach Annahme des Angebots zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises.

Ist nichts anderes vereinbart, verpflichtet sich der Kunde zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bereits bei Vertragsabschluss. Die Lieferung der Ware erfolgt nach Eingang des Betrages auf unserem Bankkonto.

Der Kaufpreis ist binnen sieben Tagen ab Angebotsannahme ohne jeden Abzug und spesenfrei zu bezahlen.

Die Zahlung ist nur dann als rechtzeitig erfolgt anzusehen, wenn der Betrag am Fälligkeitstag eingelangt bzw. unserem Konto gutgeschrieben wurde.

6. Transport – Gefahrtragung

Mangels ausdrücklicher gegenteiliger Vereinbarung trägt die Kosten und das Risiko des Transportes bei Lieferungen unser Vertragspartner.

Unsere Verkaufspreise beinhalten nicht die Kosten für Zustellung, Montage oder Aufstellung. Diese Leistungen werden aber von uns auf Wunsch gegen gesonderte Bezahlung erbracht.

6.1. Rücksendung von gekauften Produkten

Sollte der Käufer von seinem Widerrufsrecht gebrauch machen, hat der Käufer die Pflicht die Ware ordnungsgemäß zu verpacken und binnen der gesetzlich geregelten Frist an uns zu retournieren.

Die Kosten für die Rücksendung der Ware trägt, falls nicht ausdrücklich anders vereinbart der Käufer.

Sollte die Ware beschädigt an uns retourniert werden, behalten wir uns das Recht vor, nicht den gesamten Kaufpreis rückzuerstatten.

6.2. Selbstabholung

Sie können Ihre gekauften Waren an folgender Adresse selbst abholen: Parz 1, 4710 Grieskirchen, Österreich
Aktuelle Öffnungszeiten entnehmen Sie bitte folgendem Link : Kontakt .“
„Sie werden von uns per Email, SMS, Telefon oder WhatsApp verständigt, ab wann die Ware abholbereit ist. Die Ware ist sodann 14 Tage abholbereit.

Wird die Ware nicht innerhalb der Abholfrist abgeholt, werden Sie nochmals per Email, SMS, Telefon oder WhatsApp verständigt und darauf hingewiesen, dass ab einer Nachfrist von 14 Tagen wir uns die Möglichkeit vorbehalten vom Kaufvertrag zurücktreten. Sie werden von unserem Rücktritt per Email, SMS, Telefon oder WhatsApp verständigt. Sie erhalten diesfalls eine Gutschrift in Höhe der getätigten Zahlung auf Ihr Konto.

7. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller Kosten und Spesen unser Eigentum. Eine Weiterveräußerung ist nur zulässig, wenn uns diese rechtzeitig vorher unter Anführung des Namens bzw. der Firma und der genauen Geschäftsanschrift des Käufers bekannt gegeben wurde und wir der Veräußerung zustimmen. Im Falle unserer Zustimmung gilt die Kaufpreisforderung als an uns abgetreten und sind wir jederzeit befugt, den Drittschuldner von dieser Abtretung zu verständigen. Im Falle einer Mehrzahl von Forderungen unsererseits, werden Zahlungen des Schuldners primär jenen unserer Forderungen zugerechnet, die nicht (mehr) durch einen Eigentumsvorbehalt oder andere Sicherungsmittel gesichert sind.

Im Falle des Verzuges sind wir berechtigt, unsere Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen. Es wird vereinbart, dass in der Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts kein Rücktritt vom Vertrag liegt, außer, wir erklären den Rücktritt vom Vertrag ausdrücklich.

8. Erfüllungsort

Erfüllungsort ist sowohl für unsere Leistung als auch die Gegenleistung Parz 1, 4710 Grieskirchen, Österreich

9. Nichterfüllung/Liefer- und Leistungsverzug

Geringfügige Lieferfristüberschreitungen hat der Käufer jedenfalls zu akzeptieren, ohne dass ihm ein Schadenersatzanspruch oder ein Rücktrittsrecht zusteht.

Der Liefertermin wird insofern fix vereinbart, als wir bei Verzug des Vertragspartners ohne weitere Nachfristsetzung durch bloße Erklärung zurücktreten können. Diese Erklärung hat innerhalb von 14 Tagen zu erfolgen. Wir sind berechtigt, sämtliche aus dem Verzug resultierende Schäden geltend zu machen.

Wir verpflichten uns die bestellte Ware spätestens 14 Werktage ab Zahlungseingang zu versenden.

10. Einseitige Leistungsänderungen

Sachlich gerechtfertigte und angemessene Änderungen unserer Leistungs- bzw. Lieferverpflichtung, insbesondere angemessene Lieferfrist oder kurzfristige Zahlungsfristüberschreitungen unsererseits gelten als vorweg genehmigt.

Sachlich gerechtfertigte und geringfügige Änderungen, die nicht den Preis betreffen, können unsererseits vorgenommen werden. Dies gilt insbesondere für derartige Lieferfristüberschreitungen. Wir werden dann, wenn die tatsächliche Fristüberschreitung abschätzbar ist bekannt geben, wie lange mit einer Verzögerung zu rechnen ist.

11. Gewährleistung und Garantie

Es gelten die Bestimmungen über die gesetzliche Gewährleistung. Die Gewährleistungsfrist beträgt bei der Lieferung beweglicher Sachen zwei Jahre ab Übernahme der Ware.

Abgesehen von jenen Fällen, in denen von Gesetzes wegen das Recht auf Wandlung zusteht, behalten wir uns vor, den Gewährleistungsanspruch nach unserer Wahl durch Verbesserung, Austausch oder Preisminderung zu erfüllen.

Der Übernehmer hat stets zu beweisen, dass der Mangel zum Übergabezeitpunkt bereits vorhanden war.

Die Ware ist nach der Ablieferung unverzüglich zu untersuchen. Dabei festgestellte Mängel sind ebenso unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung unter Bekanntgabe von Art und Umfang des Mangels dem Verkäufer bekannt zu geben.

Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu rügen. Wird eine Mängelrüge nicht oder nicht rechtzeitig erhoben, so gilt die Ware als genehmigt. Die Geltendmachung von Gewährleistungs- oder Schadenersatzansprüchen sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung aufgrund von Mängeln, sind in diesen Fällen ausgeschlossen.

Reklamationen auf Grund gesetzlicher Gewährleistungsansprüche oder sonstige Beschwerden können unter den im Impressum genannten Kontaktdaten geltend gemacht werden.

12. Schadenersatz

Abgesehen von Personenschäden haften wir nur, wenn uns vom Geschädigten grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen wird.

13. Produkthaftung

Allfällige Regressforderungen, die Vertragspartner oder Dritte aus dem Titel „Produkthaftung“ iSd PHG gegen uns richten, sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in unserer Sphäre verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.

14. Aufrechnung

Eine Aufrechnung gegen unsere Ansprüche mit Gegenforderungen, welcher Art auch immer, ist ausgeschlossen.

15. Leistungsverweigerungsverbote und Zurückbehaltungsverbote

Gerechtfertigte Reklamationen berechtigen nicht zur Zurückhaltung des gesamten, sondern lediglich eines angemessenen Teiles des Rechnungsbetrages.

16. Formvorschriften

Sämtliche Vereinbarungen, nachträgliche Änderungen, Ergänzungen, Nebenabreden usw. bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform, somit auch der Originalunterschrift.

An uns gerichtete Erklärungen, Anzeigen, etc. – ausgenommen Mängelanzeigen – bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform, somit auch der Originalunterschrift.

17. Rechtswahl

Auf diesen Vertrag ist österreichisches materielles Recht anzuwenden.

18. Gerichtsstandvereinbarung

Zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten ist das am Sitz unseres Unternehmens sachlich zuständige Gericht örtlich zuständig. Wir haben jedoch das Recht, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Vertragspartners zu klagen.

Für alle gegen einen Verbraucher, der im Inland seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat, wegen Streitigkeiten aus diesem Vertrag erhobenen Klagen ist eines jener Gerichte zuständig, in dessen Sprengel der Verbraucher seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat. Für Verbraucher, die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses keinen Wohnsitz in Österreich haben, gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

19. Schiedsgerichtsvereinbarung – Schiedsgerichtsbarkeit

19.1. Inländische Schiedsgerichtsbarkeit

Alle Streitigkeiten oder Ansprüche, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ergeben, einschließlich Streitigkeiten über dessen Gültigkeit, Verletzung, Auflösung oder Nichtigkeit, werden nach der Schiedsordnung (Wiener Regeln) der Internationalen Schiedsinstitution der Wirtschaftskammer Österreich (VIAC) von einem oder drei gemäß diesen Regeln bestellten Schiedsrichtern endgültig entschieden.

19.2. Internationale Schiedsgerichtsbarkeit in der WKÖ

„Alle Streitigkeiten oder Ansprüche, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ergeben, einschließlich Streitigkeiten über dessen Gültigkeit, Verletzung, Auflösung oder Nichtigkeit, werden nach der Schiedsordnung (Wiener Regeln) der Internationalen Schiedsinstitution der Wirtschaftskammer Österreich (VIAC) von einem oder drei gemäß diesen Regeln bestellten Schiedsrichtern endgültig entschieden.“

Zweckmäßige/mögliche ergänzende Vereinbarungen:

a) „Die Anzahl der Schiedsrichter beträgt 1;
b) die im Schiedsverfahren zu verwendenden Sprachen sind Deutsch und Englisch;
c) das auf das Vertragsverhältnis anwendbare materielle Recht, das auf die Schiedsvereinbarung anwendbare materielle Recht und die auf das Verfahren anwendbaren Regeln, ist österreichisches Recht.;
d) die Anwendbarkeit des beschleunigten Verfahrens;
e) die Ausgestaltung der Vertraulichkeitsbestimmungen für Schiedsrichter sowie deren Ausdehnung auf Parteien, Bevollmächtigte und Sachverständige.“

Englische Version
All disputes arising out of this contract or related to its violation, termination or nullity shall be finally settled under the Rules of Arbitration and Conciliation of the International Arbitral Centre of the Austrian Federal Economic Chamber in Vienna (Vienna Rules) by one or more arbitrators appointed in accordance with these rules.

Appropriate supplementary provisions:

The number of arbitrators shall be one;
Or/and: The substantive law of Austria shall be applicable;
Or/and: The language to be used in the Arbitral proceedings shall be German and English .

19.3. Schiedsgerichtsbarkeit bei der Internationalen Handelskammer in Paris

Alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, werden nach der Schiedsgerichtsordnung der Internationalen Handelskammer (ICC) von einem oder mehreren gemäß dieser Ordnung ernannten Schiedsrichtern endgültig entschieden.

Die Bestimmungen zum Eilschiedsverfahren finden keine Anwendung.

Englische Version:

All disputes arising out of or in connection with the present contract shall be finally settled under the Rules of Arbitration of the International Chamber of Commerce by one or more arbitrators appointed in accordance with the said Rules.

The Emergency Arbitrator Provisions shall not apply.

20. Elektronische Rechnungslegung

Unser Kunde ist damit einverstanden, dass Rechnungen an ihn auch elektronisch erstellt und übermittelt werden.

21 Speicherung des Vertragstextes

Ein etwaiges Angebot oder eine Rechnung wird von uns gespeichert, ist für den Kunden aber über unsere Webseite nicht zugänglich. Angebote und Rechnungen werden dem Kunden elektronisch per Email zugestellt. Die Verträge sind bei uns elektronisch gespeichert und können von dem Kunden per Email Anfrage unter office@galerieschlossparz.at angefragt werden.

22. Kontaktdaten für Kundenbeschwerden:

Verbraucher haben auch die Möglichkeit, sich an die Online-Streitbeilegungsplattform der EU wenden:
http://ec.europa.eu/odr.
Sie können Ihre Beschwerde auch direkt bei uns bei folgender E-Mail-Adresse einbringen: office@galerieschlossparz.at

23. Widerrufsrecht (Rücktrittsrecht)

Dem in Österreich gebräuchlichen Begriff „Rücktrittsrecht“ entspricht der in Deutschland gebräuchliche und in der Verbraucherrechte-Richtlinie verwendete Begriff „Widerrufsrecht“. Wir verwenden daher das gleichbedeutende Begriffspaar „Widerrufsrecht (Rücktrittsrecht)“. In der Widerrufsbelehrung wird ausschließlich der Begriff „Widerrufsrecht“ verwendet. Dies ist gleichbedeutend mit dem österreichischen Begriff „Rücktrittsrecht“.

23.1. Beginn und Dauer des Widerrufsrecht

Die Rücktrittsfrist für Verträge im Fernabsatz beträgt 14 Kalendertage. Die Rücktrittsfrist beginnt mit dem Tag der Empfangnahme der Ware durch den Verbraucher zu laufen.

23.2. Widerrufsformular

Unter folgendem Link können Sie ein Widerrufsformular downloaden:

Widerrufsformular

Anfang der gesetzlichen Widerrufsbelehrung (Rücktrittsbelehrung)

Informationen zur Ausübung des Widerrufsrechts im Falle eines Kaufvertrags über die Lieferung einer oder mehrerer Waren in einer Sendung oder mehrerer Teilsendungen

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat; Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Galerie Schloss Parz Kunstzentrum OG, Parz 1, 4710 Grieskirchen, 0664 2205330, office@galerieschlossparz.at) mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir ausschließlich Überweisungen, es ist daher unabdingbar, sollten Sie nicht per Überweisung gezahlt haben, dass Sie uns Ihre Kontodaten mitteilen; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten und inspiziert haben.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns an Galerie Schloss Parz Kunstzentrum  OG, Parz 1, 4710 Grieskirchen, Österreich zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

AGB Gültig ab 01.07.2021

AGB zum Download